• Die Schwachstellen der Demokratie

Democracy Reform 2 Juni 2010
Von Fjordman
Übersetzung: LIZ/EuropeNews

Diejenigen, die in diesen Tagen die Nachrichten verfolgen, kommen nicht umhin festzustellen, dass viele reiche, demokratische Nationen, von Japan über Großbritannien bis hin zu den USA, gleichzeitig an hohen öffentlichen Schulden leiden. Die Tatsache, dass dieses schwerwiegende Problem viele verschiedene Länder zur gleichen Zeit betrifft, zeigt auf, dass dies systembedingt geschieht. Es gibt wahrscheinlich viele Gründe dafür, aber die Hypothese, dass das zumindest teilweise mit Mängeln innerhalb des demokratischen Systems zusammenhängt, muss ernst genommen werden.

Der durchschnittliche Mensch möchte sich heutzutage gerne amüsieren und ignoriert mögliche Probleme dabei so lange, wie er damit durchkommt. Und er gestattet dadurch, dass sie anwachsen, bis sie fast nicht mehr beherrschbar sind. Angesichts der vielen Schwierigkeiten, vor denen Großbritannien aufgrund des Multikulturalismus und der Massenimmigration aus der Dritten Welt, insbesondere der muslimischen Immigration, steht, ist es erstaunlich, dass die Parteien, die den Status quo infrage stellen, solche wie die UKIP und die BNP, nicht mehr Stimmen erhalten. Egal wie man die Dinge betrachtet, gut über 90% der Bevölkerung haben im Jahr 2010 mehr oder weniger frei für eine weitergehende Demontage Großbritanniens gestimmt. Die „Konservativen“ stellen nicht länger eine echte Oppositionspartei dar.

Bruno Waterfield, der jahrelang der Brüsseler Korrespondent des „Daily Telegraph“ war, lehnt die Vorstellung, dass die politischen Mainstream-Parteien in Großbritannien und dem Westen insgesamt konkurrierende Alternativen repräsentieren, als Märchen ab. Seiner Meinung nach sind das alles Karrieristen, ein hohler Haufen mehr oder weniger links angelehnter Elite-Manager-Politiker. „Cameron und Clegg könnten ausgetauscht werden, sie sind Phantombilder eines Kopieren-und-einfügen-Zeitalters ohne jegliche Politik. Aber denken Sie daran, dass dieses anti-politische Zeitalter nicht das Ende jeglicher Wahl bedeutet, wie der Irak-Krieg, Banken-Rettungen oder Sparmaßnahmen.

Es repräsentiert den Ausschluss alternativer Gesichtspunkte, und der Öffentlichkeit, aus der Arena. Diese neue britische Regierung zeigt uns (wieder einmal), dass sich der Ansatzpunkt für diejenigen unter uns mit Idealen, diejenigen, die wollen, dass Politik ein Wettbewerb zwischen alternativen Ideen darstellt, außerhalb von nichtrepräsentativen politischen Parteien, Parlamenten, staatlichen Institutionen und, Clegg’s Trainingsgelände, der EU, befindet.

Dies alles sind nun Institutionen, die klar deshalb gewachsen sind, weil sie der politischen Wahl eher ausgewichen sind oder sie abgeschafft haben, als dass sie ein Ausdruck ihrer selbst wäre. „Das politische System arbeitet nicht richtig, wenn gute Menschen, die sich ursprünglich um die Zukunft der Nation kümmern, nicht ins Parlament kommen, sondern ein linker Nobody wie Nick Clegg Vize-Premierminister werden kann.“

Ja, ich weiß, dass die EU einige Dinge durcheinandergebracht hat, und ja, ich weiß, dass es eine Menge Zensur in den Medien gegeben hat sowie Wahlbetrug, ähnlich wie in Dritte-Welt-Ländern. Aber am Ende des Tages wählten mehrere zehn Millionen britische Bürger die drei linken Parteien (die „Konservativen“ unter David Cameron sind nicht wirklich konservativ), die sich große Mühe geben, sie zu beleidigen und ihr Land zu zerstören. Unzählige Menschen treffen eine dumme Wahl, schlicht und einfach.

Viel zu viele sind süchtig nach Sozialismus und Regierungszuwendungen – in Griechenland, der Wiege der Demokratie der alten Welt, genauso wie in Großbritannien, der Wiege der parlamentarischen Demokratie in der modernen Welt. Vielleicht ist das Beste, worauf Großbritannien heute hoffen kann, wenn es als eine Nation gebürtiger Briten überleben will, eine Person vom Typ Oliver Cromwells. Die Demokratie als universelles Wahlrecht hat sich insofern selbst als unpassend herausgestellt, die anhaltende Invasion aus der Dritten Welt in Grenzen zu halten.

Die kurze Aufmerksamkeitsspanne, die durch die kurzen Wahlzyklen erzeugt wird, hat sich als hinderlich erwiesen, wenn es um langfristige Bedrohungen, wirtschaftliche oder sonstige, geht – insbesondere in Kombination mit der Volksverblödung durch das Fernsehen und der Tatsache, dass Staatsangehörigkeit und Wahrecht wie Süßigkeiten an die Mitglieder eines feindlichen Stammes verteilt wurden. Die USA wurden ganz gezielt als konstitutionelle Republik konzipiert und nicht als Massendemokratie.

Diese Vereinbarung funktionierte lange Zeit ganz gut – bis die Amerikaner im Jahre 2008 einen anti-westlichen Marxisten zum Präsidenten gewählt haben. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Gründerväter schockiert darüber wären, würden sie dies heute mit eignen Augen sehen. Ein afrikanischer, sozialistischer Demagoge wie Barack Hussein Obama verkörpert alles, was sie zu verhindern versucht haben. Vielleicht macht das universelle Wahlrecht einen Rutsch in den Sozialismus unabwendbar, weil sich zu viele Menschen mit dem Geld anderer Leute selbst in Ämter wählen.

Sie werden sich Stück für Stück an diese neuen Umstände gewöhnen und sie als „richtig“ ansehen. Der englische Essayist El Inglés definiert Demokratie als „einen organisatorischen Mechanismus, der a) Parteien mit auseinandergehenden Interessen zulässt, die aber b) als Teil desselben Gemeinwesens mitwirken wollen, um die divergierenden Interessen aus a) in solch einem Ausmaß wiederzuvereinigen, dass b) Wirklichkeit wird.

Wenn man die Demokratie in dieser Ausprägung als Mechanismus definiert, bin ich gezwungen zu schlussfolgern, dass sie ein Mittel ist, und nicht das Ziel, und dass sie daher keinen größeren inneren Wert besitzt als ein Lastwagen voller Scheren, die selbst Hilfsmittel sind, ein gewisses Ziel zu erreichen.“

Er unterscheidet zwischen „Demokratie als Ideal“ und „Demokratie als Mechanismus“. Das universelle Wahlrecht hat im Westen eine Zeit lang funktioniert, weil es eine nützliche Rolle für die politischen Bedürfnisse dieser Länder spielen musste, aber seitdem ist es ausgeartet, um die Präsenz fremder und parasitärer Stammeskulturen mit einzuschließen.

El Inglés stellt fest: „Das Ausmaß des Zusammenbruchs, der uns hier in Europa erwartet, ist so gewaltig und die Maßnahmen, die wir ergreifen werden müssen, so ernst, dass wir uns selbst jetzt fragen sollten, ob irgendetwas von der Demokratie auf die andere Seite gerettet werden kann. Es ist eine traurige Wahrheit, dass die existentielle Krise, die Europa in Form des Islam selbst über sich gebracht hat, durch die Demokratie, wie sie hier während der letzten sechzig Jahre praktiziert wurde, nicht ein kleines bisschen abgemildert wurde.

Eine aufgeklärte Diktatur hat selten besser ausgesehen. Ob die Demokratie, auf lange Sicht gesehen, eine gute Idee ist oder nicht, ist eine Frage, die, wenn sich die Krise verschlimmert, in Europa immer öfter gestellt werden wird. Da ich selber ein eingeschworener Demokrat bin, möchte ich hier behaupten, dass Demokratie immer noch gerade so durchführbar ist – wenn sie mehr verstanden als romantisiert wird.“

Es wäre verführerisch, zu schlussfolgern, dass wir nun einfach die Macht an eine selbst ernannte Elite übergeben sollten. Das Problem ist, dass die regierenden westlichen Oligarchen eingeschworene Globalisten und/oder gehirngewaschene Marxisten sind, die oftmals schlechtere Wahlen treffen, als es die Masse tut. In einigen Fällen beispielsweise, in denen die Massen hörbare Entscheidungen getroffen haben, wie zum Beispiel das schweizerische Minarettverbot oder die holländische Zurückweisung der EU-Verfassung, haben die Eliten versucht, sie zu überstimmen.

In vielen Fällen kann man die Öffentlichkeit zu Recht dafür kritisieren, schlechte Entscheidungen zu treffen, aber sie wurden manchmal auch von Menschen betrogen, bei denen sich herausgestellt hat, dass sie ganz anders sind, als sie vorgegeben haben zu sein, bevor sie gewählt wurden. Niclas Sarkozy, der französische Präsident, hat Millionen ethnischer Franzosen, die ihn gewählt haben, enttäuscht, weil sie dachten, er würde das Abrutschen des Landes in Armut und Anarchie verhindern. Es stellte sich heraus, dass er so gut wie nichts getan hat, um diese Dinge zu verhindern, sondern den kulturellen Krieg gegen die eingeborene Bevölkerung eher noch vorangetrieben hat.

Herr Sarkozy kümmert sich offensichtlich um nichts anderes, als Macht zu erringen und diese und die persönlichen Privilegien, die damit zusammenhängen, auszubauen, und er wird jede Lüge benutzen, um das tun zu können. Wenn er der beste Kandidat ist, den man in Frankreich wählen kann, dann müssen wir daraus schließen, dass der beste eben nicht gut genug ist und dass Frankreich nicht mehr länger nur durch Wahlen gerettet werden kann. In den 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts, während seiner Anfangsjahre als Premierminister, war Tony Blair in Großbritannien weithin populär, obwohl er unzweifelhaft mehr getan hat, um seinem Land zu schaden, als jeder andere Mensch in der britischen Geschichte. Vielleicht ermöglicht die Massendemokratie den Aufstieg solch vollkommener Lügner wie Blair, Sarkozy oder George W. Bush.

Ich persönlich bin davon überzeugt, dass das höhere Maß an politischer Freiheit einer der Gründe dafür war, warum die Europäer rivalisierende Zivilisationen, wie zum Beispiel China, überflügelt haben. Sogar innerhalb Westeuropas hatte Großbritannien eine gesündere politische Kultur als Frankreich, gefolgt von den anderen deutschsprachigen Protestanten wie zum Beispiel die Skandinavier, die Holländer und die Schweizer.

Ich beziehe mich hier auf Großbritannien wie es in seiner Blütezeit während des achtzehnten, neunzehnten und frühen zwanzigsten Jahrhunderts war – Großbritannien im frühen einundzwanzigsten Jahrhundert ist eine Bananenrepublik und auf dem Weg, eine islamische Republik zu werden. Das Prinzip der Gewaltenteilung innerhalb derselben ethnischen Gruppe kann für die politische Freiheit und eine langfristige Stabilität vorteilhaft sein, aber Demokratie als universelles Wahlrecht garantiert dies nicht, auch nicht der Vorgang des Wählens.

Das absolute Minimum, das ein politisches System leisten muss, ist es, das Überleben Ihrer Nation, Ihre fortdauernde Existenz und die Ihrer Kinder zu sichern. Wenn es diese Kriterien nicht erfüllt, dann ist es unbrauchbar, egal wie man es nennt. Gerade jetzt ist es schwer, zu behaupten, dass westliche Demokratien zum kulturellen und genetischen Überleben ihrer Mehrheitsbevölkerung beitragen. Wir müssen erkennen, dass die Demokratie ein Werkzeug ist, um spezifische Ziele zu erreichen, und nicht das Ziel selbst. Es ist kein schlechtes Werkzeug, aber vielleicht sollte es nicht das einzige sein, welches wir in unserem Werkzeugkasten haben.