10 Jahre Strafgerichtshof - Und sie morden immer weiter

Zehn Jahre Internationaler Strafgerichtshof: Die Hoffnung auf Abschreckung durch das Ahnden von Grausamkeiten hat sich nicht erfüllt, meint Malte Lehming. Denn in Den Haag trifft Ineffizienz auf Ideologie

Vier Nachrichten des Tages, die scheinbar nichts miteinander zu tun haben: Wachsender Terror in Kenia, Granaten werden in Kirchen geschmissen, Gläubige erschossen; Syriens Präsident Baschar al-Assad lässt weiter wüten, auch die Opposition kündigt eine Verstärkung ihres bewaffneten Kampfes an; in Mali setzen islamistische Extremisten ihr Zerstörungswerk am Weltkulturerbe in Timbuktu fort; der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) feiert sein zehnjähriges Bestehen.

Wie passt das zusammen? Ganz einfach: Offenbar wird eine zentrale Hoffnung, die Anhänger des ICC stets hegten, gegenwärtig brutal widerlegt.

Wie frohlockte heute vor zehn Jahren der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan: "Die Welt erhält mit dem neuen Gerichtshof ein wichtiges Abschreckungsmittel gegen künftige Grausamkeiten." Abschreckung? Warnung? Mahnung? Von wegen! Dass durch die Arbeit jener 18 Richter und 700 Mitarbeiter, die in zehn Jahren eine knappe Milliarde Euro gekostet haben, was zu einem einzigen Urteil führte (das teuerste Urteil der Weltgeschichte!), dass also durch deren Arbeit sich irgendein potenzieller Völkermörder hätte abschrecken lassen, ist nicht bekannt. Es wäre auch überraschend. (...)