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• Die Kriminalisierung des Begriffs Islamophobie: Der Rechts-Dschihad der Organisation der islamischen Organisation (OIC)
EuropeNews 19 Oktober 2012
Original: Tension droit au blaspheme voit on assez methodique jiahd juridique
Von Alexandre del Valle
Übersetzung EuropeNews
Essay: Demokratie wollen sie alle – aber was für eine?
Seitdem der Skandal rund um den islamophobischen Film ''Innocence of Muslims'' am Jahrestag des 11. September auf einem ägyptischen Islamistenkanal ausbrach, sind viel Tinte und Blut geflossen.
Die fanatischen Salafisten haben einen Film aus der Versenkung geholt (der zuvor völlig unbeachtet geblieben war), der einem Amerikaner ägyptischer Herkunft zugerechnet wurde, der versucht hätte, die Unterstützung ''zionistischer jüdischer Spender'' zu erhalten.
Diese Version fand ein dankbares Echo unter den Islamisten, den Meistern der Verschwörungstheorien, die die Amerikaner und Juden für alle Unbillen der Muslime verantwortlich machen.
Der Rest ist Geschichte, sei es in Benghazi (Libyen), Ägypten, Tunesien, Jemen oder Deutschland. Sehr schnell ging es vom Antijudaismus und Antiamerikanismus zu einem weitverbreiteten Hass gegen den Westen im Allgemeinen. In Pakistan wurden ''Weiße'' angegriffen, bedroht, beleidigt, nur weil sie wie Menschen aus dem Westen aussahen.
Das und im Gegensatz zu dem was uns die Medien, die besten Verstärker für Islamisten, uns Glauben machen wollen, es waren nur wenige Massenmobilisationen, die tatsächlich stattfanden, außer jener, die in Pakistan von Unterstützern der Todesstrafe für Blasphemie organisiert worden war und aus dem Libanon auf Veranlassung der Schiiten der Hisbollah.
Es ist wahr, dass die Schiiten der islamischen Republik Iran letztgenannte Gruppe gesponsert hat, sich weigern, durch die anti-westliche Rhetorik und die Jagd nach der ''Islamophobie'' an die Wand gespielt zu werden: Ein Ayatollah hat passenderweise die Affaire um Salman Rushdie wieder aufgebracht, indem er die Belohnung auf den Kopf des Autors der ''Satanischen Verse'' auf 3 Millionen $ erhöhte.
Und Ayatollah Khomeini erfand den Begriff ''Islamophobie''
Wir erinnern uns, dass es Ayatollah Khomeini war, der im Jahr 1998 den Begriff ''Islamophobie'' aus der Taufe hob und der als erster die Antwortfähigkeiten (und Unterwerfung) des Westens, den er verachtete und den er als feige einstufte, testete. Sogar damals zersplitterten die politischen und religiösen Führer des Westens eher, als dass sie die Salman Rushdie Unterstützer verteidigten, in Bezug auf die ''Blasphemie'' des Autors, der beschuldigt wurde wegen des ''Zorns'' der Verrückten, auch den Tod des japanischen Übersetzers der Satanischen Verse verursacht zu haben.
Ein paar Jahre später zerfielen die westlichen Politiker und Medien wegen eines weiteren Voltaire der muslimischen Welt, der somalischen ''Apostatin'' Ayaan Hirsi Ali, einer holländischen Abgeordneten sowie Theo van Gogh, die gemeinsam den Film ''Submission'' produziert hatten, der die Muslime beleidigte. Diese beiden ''Islamophoben'' wurden beschuldigt den Zorn ihrer Henker ''provoziert'' zu haben und Van Gogh wurde auf der Straße von einem holländisch-marokkanischen Islamisten namens Mohammed Bouyeri, der Verbindungen zu Al-Kaida hatte, ermordet, während Hirsi Ali gezwungen war wegen der Todesdrohungen ins Exil in die USA zu fliehen.
Seitdem hat der Westen, eingeschüchtert durch den Fanatismus und gebunden durch ihre ''alliierten'' muslimischen Ölproduzenten (und/oder Schützer der Taliban und Al-Kaidas wie beispielsweise Pakistan oder Saudi Arabien) durchgängig aufgegeben angesichts des offensiven Testens der Unterstützer der islamistischen Zensur, eifrig bemüht den Geist der Scharia und ''Dhimmitude'' im Westen zu verbreiten. Dies schließt offizielle Stellungnahmen durch amerikanische und europäische Politiker mit ein (außer Dänemark und Italien), die den dänischen Karikaturisten Mohammeds verurteilten (die Zeitung Jyllands-Posten im Jahr 2005) und wegen eines Missverständnisses Papst Benedikt XVI, als er in seiner Rede über Glauben, Verstand und die Universalität (September 2006) über den Islam sprach
Erst vor kurzem wurden der anti-islamische Film ''Innocence of Muslime'' sowie die Mohammed Karikaturen, die von Charlie Hebdo veröffentlicht wurden, offiziell von Barack Obama und Hillary Clinton verurteilt, sogar in Form von kommerziellen Werbesendungen auf einem Fernsehkanal in Pakistan. Schon im Jahr 2009 hatte Obama in seiner Kairoer Rede, anstatt die befreundeten muslimischen Staaten zu bitten, die schlimmste Unterdrückung durch das Schariarecht und die Verfolgung von Minderheiten zu bekämpfen, eine Rede gehalten, die die Muslime von jeder Verantwortung freisprach und sie als Opfer dargestellt, während er den Westen wegen einer angeblichen ''Islamophobie'' verurteilte und das ''Licht des Islam'' pries, aber er wagte es an keiner Stelle von einer Umkehrbarkeit der Toleranz zu sprechen.
Nun betrachten die Mainstream Medien und westliche offizielle Stellen friedliche Karikaturisten und islamistische Terroristen im selben Licht, als ob die Erstgenannten vergleichbar wären zu den Fanatikern, die immer eine Entschuldigung finden um ihren Durst auf Blut zu stillen und die ihre unterdrückerischen Ziele [so] erreichen. Im Lande Voltaires, in dem das Recht zur Blasphemie gegen die katholische Kirche niemals offiziell abgeschafft wurde, machten Premierminister Jean-Marc Ayrault und das Quai D'Orsay eine Ausnahme für den Islam, indem sie die Karikaturisten verleugneten. Durch die Wiederbelebung des Geistes von München geht der Westen weiter als einige arabisch-muslimische Offizielle und Medien, die manchmal manches klarer sehen als ihre westlichen Kollegen und die sich weigern, obskure Gewalt als 'Reaktionen auf Beleidigungen' zu akzeptieren (siehe die mutigen Leitartikel in Al Sharq al Awsat, L'Orient le Jour, oder Tahar Ben Jelloun und der tunesischen Abdelwahhab Medeb).
Wie gelähmt durch ihr schlechtes Gewissen als ehemalige Kolonialmächte, gehen die Medien, die Kirchen und die europäischen Politiker in die Falle, die ihnen die fanatischen Islamisten aufgestellt haben, die sie einschüchtern, indem sie töten und die offiziellen islamischen Ansprechpartner, die die Kriminalisierung der ''Islamophobie'' fordern, als Voraussetzung für eine Absage an Gewalt.
Der ''Rechts-Dschihad'' der Organisation der Islamischen Organisation (OIC) und der Muslimbruderschaft
Um nun den ''Zorn'' ersterer zu besänftigen und die anti-libertären Forderungen letzterer zufriedenzustellen, entschuldigten sich westliche Offizielle kollektiv für diese ''Islamophobie'' Akte, die von einigen wenigen begangen werden, während weder die Regierungen noch die Massen im Westen in irgendeiner Form haftbar dafür sind. Indem sie dies tun erkennen sie die Notwendigkeit an, die Meinungsfreiheit de facto zu beschneiden.
Dies ist ein gravierender strategischer Fehler, weil, indem man Journalisten und Schriftsteller verurteilt, die den Zorn der Islamisten ''verursacht'' haben, sie diese neuen Zensoren darin ermutigen immer mehr zu fordern.
So forderte Mahmoud Gozlan, Sprecher der Muslimbruderschaft, derweil er die Kritik der französischen Regierung an Charlie Hebdo wohlwollen anerkannte, sofort danach Frankreich auf, Gesetze zur Kriminalisierung von Islamophobie zu erlassen, und er wagte es sogar eine Parallele zwischen den Holocaust Leugnungs-Gesetzen und Antisemitismus zu ziehen:
''Jeder, der die Existenz des Holocaust leugnet wird verhaftet, aber wenn jemand den Propheten beleidigt, seine Anhänger oder den Islam, dann ist das Äußerste was Frankreich unternimmt, eine knappe Entschuldigung zu äußern. Dies ist weder fair noch logisch,'' sagte Mahmoud Gozlan. ''Wir verurteilen die französischen Karikaturen und weisen sie zurück, weil sie den Propheten entehren und wir verurteilen jede Handlung, die das Geheiligte diffamiert.''
Mittlerweile fordert Essam al-Erian, ein ranghohes Mitglied der Freiheits- und Gerechtigkeitspartei (PJD, Muslimbruder), die in Ägypten an der Macht ist, dass die französische Justiz ''das Problem anspricht mit der gleichen Konsequenz wie man dies bei den Oben-Ohne-Bildern der Herzogin von Cambridge, Kate Middelton, gemacht hat,'' Zitat Closer.
In diesem Prozess der Umkehr der Verantwortung, die auf die Einschränkung von Freiheiten abzielt, spielt die Organisation der Islamischen Kooperation (OIC), die größte zwischenstaatliche Organisation nach den Vereinten Nationen, die 57 muslimische Länder vereinigt, einschließlich Saudi-Arabiens, Pakistans, und bei der die Türkei und Ägypten den Vorsitz haben, eine wichtige Rolle in der Welt.
Unter dem Deckmantel einer ''Verteidigung bedrohter muslimischer Minderheiten'' nutzt die OIC ihren Einfluss, um die Integration der muslimischen Migranten im Westen zu verhindern, die stattdessen zu Geiseln der Bärtigen werden und von unseren kapitulierenden Regierungen im Stich gelassen werden, die sie schon vor Jahren ausländischen Predigern und islamischen alliierten Staaten, die in ihrer Heimat christliches Missionieren bekämpfen und sich weigern eine Gegenseitigkeit anzuerkennen, anvertraut haben, die aber den ''wahren Glauben'' in Europa und anderswo verbreiten.
Um dieses totale Fehlen der Gegenseitigkeit zu bestätigen und die Vorherrschaft der Scharia dem säkularen und allgemeinen Konzept der Menschenrechte aufzuzwingen, hat die OIC in den Jahren 1981 und 1990 eine zweite ''Allgemeine islamische Erklärung der Menschenrechte'' verkündet, und dem Geist der Scharia eine überragende Stellung darin eingeräumt, um so die religiöse Freiheit (Verurteilung von Blasphemie und dem Recht seine eigene Religion zu wählen) einzuschränken.
Und seit 1999 versucht die OIC dies in internationales Recht zu fassen, insbesondere in den Vereinten Nationen, durch das Konzept der ''Diffamierung von Religionen'' und ''Islamophobie'' als echte Kriegswaffen gegen die legale Meinungsfreiheit, und um die Scharia auf der Welt zu verbreiten.
Der Gipfel der Paradoxie:
Man sollte dies innerhalb der OIC und dem Menschenrechtsrat der UN (HRC), den eifrigsten Verfechtern der Kriminalisierung von Islamophobie in Erinnerung behalten, Pakistan verfolgt Minderheiten offiziell durch ein Strafrecht, das die Todesstrafe für ''Blasphemiker'' vorsieht, oder für Christen, die missionieren und so den ''Islam beleidigen''.
Wir sollten uns daran erinnern, dass im Jahr 2011 der ehemalige pakistanische Minister für Minderheiten und Christ, Shahbaz Bhatti und der ehemalige Gouverneur von Punjab, ein Muslim, ermordet wurden, weil sie die Abschaffung des Blasphemiegesetzes vorgeschlagen und die Freilassung der berühmten christlichen Mutter, Asia Bibi, die wegen Blasphemie zum Tode verurteilt worden war, gefordert hatten.
Es ist derselbe Staat, der im Jahr 1999 dem HRC eine Resolution über ''Beleidigung des Islams'' (später abgemildert zu ''Beleidigung von Religionen'') präsentierte.
Auch wird im UN Menschenrechtsrat mit ''zweierlei Maß gemessen'', während ''Islamophobie'' im Westen offiziell verurteilt wird, wird die Verfolgung von Christen und anderer Minderheiten in Pakistan, Saudi Arabien, Sudan, Nigeria und Ägypten systematisch verleugnet, unter der Komplizenschaft der westlichen Länder, die nur dann in diese Vorgänge intervenieren, um das Land zu strafen (generell pro russisch und pro chinesisch oder pro iranisch), das ihre strategischen und Ölinteressen bedroht und immer die ''alliierten'' sunnitischen Sklavenmonarchien im Golf oder in Pakistan verteidigt, die Christen und Schiiten verfolgen.
Durch diese Umkehrung der Verantwortung, die wir seit dem 11. September 2001 beobachten, haben nicht nur die islamischen Staaten, die mit den Taliban und Al-Kaida (Saudi Arabien, Ägypten, Afghanistan und Pakistan) am meisten in Verbindung stehen nicht mit ihrer notwendigen Selbstkritik begonnen, sondern haben sich selbst davon ausgenommen die ideologischen Wurzeln des islamistischen Totalitarismus zu bekämpfen (die sie in ihren Botschaften und Madrassen verbreiten) und sie verurteilen die Menschen im Westen und die ''Zionisten'' der ''Verurteilung'' der Muslime und einer sogenannten ''Schmutzkampagne gegen den Islam''.
So wurde im März 2008, nach drei Jahren gewalttätiger islamistischer ''Reaktionen'' auf die ''Karikaturen'' Mohammeds oder die ''islamophobe'' Rede Benedikts XVI eine Resolution der UN verabschiedet, die die ''Diffamierung von Religionen'' (tatsächlich des Islams), verurteilt.
Die Generalversammlung erklärte sie sei ''tief betroffen durch die Diffamierung der Religion und des Islams auf der Welt und insbesondere in westlichen Demokratie,'' und sie behauptete, dass die Kriege im Irak und in Afghanistan ein ''Genozid'' an Muslimen sei, aber sie schwiegen sich völlig über die Massaker an Christen im Südsudan oder anderswo aus.
Die OIC verlangte, dass die westlichen Demokratien ''Islamophobie'' kriminalisierten. Im Jahr 2010 wurde eine weitere Resolution vom HRC angenommen, die die populäre schweizerische Initiative zum Stopp von Minarettbauten verurteilte.
Im Juni 2011 entschied ein Komitee des Menschenrechtsrats das Konzept der ''Diffamierung von Religionen'' fallenzulassen, und vermerkte, dass die Anti-Blasphemiegesetz, wie jene die in Ägypten, Saudi Arabien oder Pakistan in Kraft seien, die Menschenrechte verletzten.
Aber dieses drakonische Konzept wurde in der UN Resolution ''16/18'' umformuliert, die am 19. November 2011 innerhalb des Menschenrechtsrats in einer Resolution angenommen wurde, zur Bekämpfung von ''Intoleranz, negativer Stereotypisierung, Stigmatisierung, Diskriminierung, Anstachelung zur Gewalt gegen Personen auf Grund ihrer Religion oder ihrer Überzeugung.''
Der ''Istanbul Prozess'' ein Angriff auf die Meinungsfreiheit
Die neue Strategie zur Umsetzung der Resolution ''16/18'' wurde vom Generalsekretär der OIC, Ekmeleddin Ihsanoglu kreiert (türkischer Diplomat, der durch die islamistische AKP Partei, die in Ankara an der Macht ist, ernannt wurde), auf einer Konferenz der OIC in Istanbul im Juli 2011.
Diese ''Istanbul Konferenz'' rief dazu auf, jegliche Kritik am Islam zu verbieten, unter der Voraussetzung einer Bekämpfung von ''Intoleranz gegenüber Religionen''. Dies gestattete ein Vorgehen auf eine neue Weise durch das Konzept der ''Diffamierung von Religionen'', das wie ein Menschenrecht angewendet wird.
Der Text der OIC drängt darauf '' die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen zum Verbot der Diffamierung von Religionen und Anstachelung zu Hass, Gewalt und Diskriminierung auf Grund von Religionen (…) unter Hervorhebung der Grenzen der Rechts der Meinung- und Redefreiheit in einer strukturierten multilateralen [Gemeinschaft] und im Licht von solchen Ereignissen wie dem Verbrennen des Korans, in Übereinstimmung mit dem Konsequenzentest.'
Aber dieses sehr gefährliche Konzept, das uns zu den Nachrichten über die Mohammed Karikaturen und dem anti-islamischen Film führt, basiert auf einer riesigen Umkehrung der Verantwortung:
Es gibt nicht den Fanatikern die Verantwortung für die Gewalt, sondern die Karikaturisten werden beschuldigt gewalttätige Reaktionen der Islamisten zu ''verursachen'', einfache ''Konsequenzen der Islamophobie'', von daher ist es zwingend dies rechtlich zu bestrafen. Die ''Istanbuler Erklärung'' warnt die Welt vor den ''Auswirkungen (Konsequenzen).
Der gefährliche Aufstieg der Islamophobie [und die Auswirkungen auf] Frieden und Sicherheit. Wir betonen die Notwendigkeit, die UN weiterzuentwickeln einschließlich des Menschenrechtsrats, eines rechtlich bindenden institutionalisierten Instruments, um den Respekt für alle Religionen und kulturellen Werte zu verbreiten und um Intoleranz, Diskriminierung und Anstachelung zum Hass gegen jede Gruppe oder Anhänger einer Religion zu verhindern.''
Nach der ersten Konferenz in Istanbul traf sich die OIC am 12. und 14. Dezember mit der Obama Administration in Washington um den amerikanischen Präsidenten zu überreden sich dem ''Istanbul Prozess'' anzuschließen und die Resolution 16/18 von 2011 umzusetzen.
Die offizielle Zustimmung von Hillary Clinton war für die OIC ein enormer diplomatischer Coup. Nun plant die EU Gastgeber für die nächste Konferenz des ''Istanbul Prozesses'' zu sein.
Die Demokratien auf der Welt müssen jede Form der Strafe oder Begrenzung der Meinungsfreiheit einschließlich des Rechts Religionen zu kritisieren zurückweisen, auch die ''offensichtlichsten''.
Denn bestimmte allgemeine Prinzipien sind nicht verhandelbar oder ''anpassbar'' auf der Basis religiöser Kulturen, oder man müsste ebenso Menschenopfer, Sklaverei oder die Minderwertigkeit von Unterklassen akzeptieren unter der Voraussetzung, dass dies in einigen Religionen erlaubt sei.
Deshalb ist es notwendig sich gegen die Fanatiker zu wehren, mit denselben Waffen, die sie benutzen, um säkulare Demokratien zu vernichten, unter besonderer Berücksichtigung, dass viele OIC Länder nicht-Muslime verfolgen, liberale Muslime und Ungläubige ungestraft.
Westliche Demokratien der jüdisch-christlichen Kultur müssen auch in den Vereinten Nationen handeln, um die gespiegelten Anklagen der OIC anzuprangern, die ''Islamophobie'' dafür im Westen verantwortlich macht, aber Christianophobie durch islamische ''Blasphemie'' oder ''anti-Missions'' Gesetze legitimiert.
Die traurige Realität sieht so aus, dass anti-westliche radikale Islamisten, die sich durch salafistische Prediger in europäischen Vorstädten entwickelt und vermehrt haben, die ausgebildet wurden in Ländern der sogenannten ''Alliierten'' (Pakistan, Saudi-Arabien, usw.) das kämpferischste und effizienteste System eines globalen Hasses, einer antisemitischen und totalitären Ideologie der Christianophobie darstellen, und [deswegen] am populärsten sind. Überall wächst ein ''grüner Faschismus'' heran als Folge einer Angst, die er erzeugt und der Gewalt, die aus ihm erwächst.
Und dies ist leider den westlichen Medien geschuldet, die eher die bärtigen Fanatiker zeigen, als die liberalen Muslime. Jetzt sind die ersten Opfer dieses ''Religiösen Faschismus'' offensichtlich Minderheiten und moderate Muslime, die unter permanenten Drohungen und Terror leben.
Ein wachsendes Phänomen wie der ''Arabische Frühling'' (der schnell zu einem ''islamistischen Winter'' wurde) ist noch nicht zu einem Stillstand gekommen, sondern hat an Tempo gewonnen.
Denn von Rabat bis Sanaa, bis Tunis, Damaskus oder Baghdad, die Quelle der Legitimität ist die Scharia die, wenn sie in ihrer orthodoxen oder radikalen Form angewendet wird, niemals etwas Gutes für Minderheiten darstellt oder für Anhänger der Freiheit.
