Sozialhilfebetrug: Milliardenschäden durch betrügerische Migranten

Udo Ulfkotte 19 November 2012
Von Udo Ulfkotte

Seitdem in Deutschland Gerichte den Sozialhilfebetrug durch Zuwanderer ausdrücklich als »kulturelle Besonderheit« abgesegnet haben, werden immer skrupelloser gewaltige Summen aus unseren Sozialsystemen ins Ausland transferiert.

Offenbar im Zuge der »Liechtensteinaffäre« war das Nürnberger Hauptzollamt 2009 in den Besitz von Datenträgern gelangt, aus denen sich Geldflüsse zwischen hier lebenden Ausländern und Banken in ihren Heimatländern ergaben. Ein Datenabgleich führte die Ermittler dann allein in Mittelfranken zu 73 »Stütze-Empfängern«, gegen die dann auch die Staatsanwaltschaft wegen Betruges ermittelte.

Die meisten von ihnen waren Türken. Ein Beispiel: Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49.000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die Bundesagentur für Arbeit dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31.000 Euro – von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück. Doch diese Rückforderung wollte die Mutter zweier Kinder nicht hinnehmen. Sie zog vor das Sozialgericht und bekam dort Recht.

Andere Türken verschoben aus Mittelfranken pro Person bis zu 160.000 Euro, und zwar als Sozialhilfeempfänger. Das Geld landete beispielsweise auf Konten in Bahrain. Das Nürnberger Sozialgericht entschied: Das Verschieben der in Deutschland kassierten Gelder zu Verwandten ins Ausland sei als »kulturelle Besonderheit« zu »respektieren« und voll in Ordnung. Das Geld müsse nicht zurückgezahlt werden. Solche Urteile haben seither den Boden für die systematische Ausplünderung der deutschen Sozialsysteme bereitet. (weiterlesen...)