• ICLA Mission bei der OSZE 2012 – Eine Nachbetrachtung

EuropeNews 25 Dezember 2012
Original: ICLA's OSCE Mission in 2012 – Reflections, ICLA
Von Aeneas
Übersetzung EuropeNews

OSCE logoDer Monat Dezember ist genau der richtige Zeitpunkt, um über das vergangene Jahr nachzudenken, über alles was sich ereignet hat. 2012 ist ein Jahr gewesen, in dem die Menschenrechte im Westen unter andauernden Angriffen gelitten haben. ICLA hat in vorderster Front gestanden, um diese Missbräuche ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Das hat ICLA bei den Regierungen, die solcherlei Aktivitäten vorstehen, nicht unbedingt beliebt gemacht. Ihre Aktivisten können ungewollte Aufmerksamkeit seitens dieser Institutionen erhalten. Aber, sowohl als Organisation, als auch als individueller Aktivist, nehmen wir es auf uns in den Augen der Mächtigen unpopulär zu sein. Auch wenn Einzelnen von uns das Leben auf den Kopf gestellt wurde, werden wir weiterhin für das, was richtig ist, öffentlich eintreten.

Die Motivation von ICLA ist, an Institutionen in der bürgerlichen Gesellschaft teilzunehmen und im Jahr 2012 haben wir unsere Mission bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fortgesetzt. ICLA Aktivisten arbeiten bei der OSZE unermüdlich daran sicherzustellen, dass die wichtigen Menschenrechtsthemen die Aufmerksamkeit erhalten, die ihnen gebührt.

Die andauernden Anstrengungen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) die Meinungsfreiheit zu untergraben, hat im Zentrum unserer Bemühungen gestanden. Ihre Forderung eines weltweiten Blasphemiegesetzes ist eines der wesentlichen Bedrohungen der Menschenrechte auf der Welt heute. Da es die Meinungsfreiheit ist, die die Religionsfreiheit garantiert, und nicht anders herum, ist auch die Religionsfreiheit in großer Gefahr, wenn die ehrgeizigen Bemühungen der OIC Wirklichkeit werden. Das stillschweigende Einverständnis der westlichen Regierungen mit der OIC wird etwas sein, das wir im Jahr 2013 genauer beobachten müssen.


    Von links nach rechts:
  • Alain Wagner (Frankreich) ist der Vorsitzende der Stopp Scharia Kampagne und Mitbegründer der International Civil Liberties Alliance (ICLA).
  • David Erzet (Belgien) repräsentiert die belgische International Civil Liberties Alliance (ICLA).
  • Dave Petteys (USA) repräsentiert die ACT! for America 5280 Coalition.
  • Felix Strüning (Deutschland) ist Geschäftsführer der Stresemann Stiftung — Eine Lobby für die Freiheit.
  • Henrik Ræder Clausen (Dänemark) repräsentiert die dänische International Civil Liberties Alliance (ICLA).
  • Liz Schmidt (Deutschland) repräsentiert die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE-Österreich).
  • Elisabeth Sabaditsch-Wolff (Österreich) ist Vorstandsmitglied der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE-Deutschland).

Die Arbeit von ICLA bei der OSZE wurde in Zusammenarbeit mit Mitgliedern einiger couragierter Organisationen durchgeführt. Wir würden gerne die Gelegenheit nutzen, um unsere Kollegen von Act for America 5280 Coalition, Bürgerbewegung Pax Europa, Stresemann Stiftung, und Association NONALI zu grüßen und ihnen für die konstruktive Zusammenarbeit zu danken, die wir für die OSZE entwickelt haben (eine Liste der Dokumente, die eingereicht wurden kann man HIER) finden. Gemeinsam haben wir auf eine Anzahl wichtiger Themen in Bezug auf die Menschenrechte aufmerksam gemacht (Organisation, die etwas eingereicht hat, in Klammern am Ende jedes Punktes) einschließlich:

  • Wir haben darauf hingewiesen, dass die britischen Behörden auf einer Demonstration gegen islamistischen Extremismus in am 1. September in Walthamstow das Recht der Versammlungsfreiheit einegegrenzt haben. (BPE).
  • Wir haben die Unvereinbarkeit hervorgehoben zwischen der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam von 1990 (CDHRI) und der Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (UDHR) aus dem Jahr 1948. (BPE).
  • Wir haben auf die Benutzung von Bezeichnungen, wie zum Beispiel ''Islamophobie'' hingewiesen, um die Meinungsfreiheit zu untergraben. (Act for America 5280 Coalition).
  • Wir haben dazu aufgerufen, die CDHRI abzulehnen, und die OSZE Mitgliedstaaten stattdessen aufgefordert, dem Brüsseler Prozess 2012 beizutreten. (ICLA).
  • Wir haben zu einer präzisen Definition der Schlüsselbegriffe aufgerufen, die in den OSZE Dokumenten verwendet werden, um einen konstruktiven Dialog und eine Kooperation zu ermöglichen.
  • ICLA hat dazu beigetragen, mögliche pro Scharia und anti-Israel Absichten bei der OSZE aufzudecken.
  • Wir haben um eine umfassende rechtliche Klärung gebeten, wegen des Unterschieds zwischen einem ''anti muslimischen Diskurs'' und Kritik am Islam, sowie um eine Definition des Begriffs ''Islamophobie''.
  • Wir haben die britische Regierung dringend dazu aufgerufen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der Skandal um sexuellen Missbrauch in Rotherham, der unzweifelhaft durch politische Korrektheit verursacht wurde, niemals wieder passiert.
  • Wir haben viele Beispiele einer politisch motivierten Diskriminierung in angeblich liberalen Demokratien hervorgehoben.
  • Wir haben die OSZE an ihre Verpflichtung erinnert, die künstlerische Freiheit zu garantieren in Bezug auf den Fall des deutschen Professors Armin Geus. (BPE). (BPE). (Das Verfahren von Prof. Geus wurde kurz danach eingestellt).
  • Wir haben empfohlen, dass die österreichischen Behörden eine zertifizierte deutsche Ausgabe des Korans fordern, um zu kontrollieren, ob islamische Lehren in der Tat mit dem österreichischen Gesetz kompatibel sind.
  • Nachdem wir zahlreiche Beispiele von Eingriffen in das Recht der Versammlungsfreiheit zitiert haben, hat ICLA zu einem internationalen Monitoring von politischen Protesten in Westeuropa aufgerufen. (ICLA):

ICLA wurde in einer offiziellen, gemeinsamen Erklärung der OSZE, der Konferenz erwähnt, die vom 24. September – 5. Oktober 2012 in Warschau stattgefunden hat. Diese gemeinsame Erklärung kann man HIER finden, aber einige der Bezüge kann man hier unten nachlesen:

“International Civil Liberties Alliance (ICLA)
ODIHR konnte daher den Teilnehmerstaaten eine große Hilfe sein, um sicherzustellen, dass ihre Gesetzgebung in Bezug auf Religions- und Glaubensfreiheit in Übereinstimmung mit ihren Verpflichtungen ist und bleibt indem:

  • Die Mitgliedstaaten dazu veranlasst werden, die Kairoer Erklärung zu abrogieren, oder zumindest abzuweisen, um eine Duplizität der Sprache zu vermeiden, die bei internationalen Vereinbarungen und innerhalb der OSZE aufgetreten sind.
  • Die Mitgliedstaaten dazu veranlasst werden, sich dem Brüsseler Prozess anzuschließen, den die International Civil Liberties Alliance am 9. Juli 2012 im Europäischen Parlament begonnen hat. Der Brüsseler Prozess hat zum Ziel, Regierungen und bürgerlichen Gesellschaften Hilfestellung beim Schutz von bürgerlichen Freiheiten und Freiheiten zu geben, und insbesondere um die Glaubensfreiheit zu verteidigen, gegen die Versuche Schariaregulierungen einzuführen.
  • Dabei mitzuhelfen, bi- oder multilaterale Partnerschaften unter den OSZE Mitgliedern zu erschaffen, um die Umsetzung des Brüsseler Prozesses zu optimieren, zu seinem Wachstum und seiner Entwicklung beizutragen und zur Ausweitung auf dem Gebiet der Anwendbarkeit.'' (Seite 86).

Und:

“International Civil Liberties Alliance

Empfehlungen an ODIHR:

  • Um einen ehrlichen und konstruktiven Dialog und eine Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten, NGO's und außenstehenden Teilnehmern zu erlauben, bittet ICLA ODIHR systematisch eine präzise Definition sowohl des Begriffs ''Islamophobie'' als auch des Begriffs ''religiöser Hass'' zu geben, und zwar jedes Mal, wenn sie es in einem Dokument benutzt und, da es keine präzise Definition gibt, eine standardmäßige, nicht-zurücknehmbare Regel für alle Dokumente anzunehmen, die eines oder beide Bezeichnungen enthalten.'' (Seite 94)

Die eingereichten Dokumente von ICLA kann man auf Seite 157 des Berichts finden.

Im Jahr 2013 werden wir unsere Mission bei der OSZE fortsetzen. Es wird unweigerlich ein Schlüsseljahr werden, in dem die OIC versuchen wird, einen Handel um ein Blasphemiegesetz unter Dach und Fach zu bekommen. Die Regierungen im Westen werden ihre Bemühungen fortsetzen, die fundamentalen Rechte und Freiheiten zu untergraben. ICLA wird da sein, um solche Bedrohungen für die Freiheit aufzudecken.

Wenn Sie eine Organisation führen, die die Werte teilt, die wir in unserem Mission Statement verdeutlichen, dann würde es uns sehr freuen, mit Ihnen Kontakt aufzunehmen. Jene, die die Freiheit bedrohen, sind mächtig und haben Zugang zu gewaltigen Ressourcen. Unsere Arbeit kann daher nur in Partnerschaft mit anderen fortgesetzt werden.